Bernd Kallina: Als Rechtsabweichler im Ministerium
Als Rechtsabweichler im Ministerium
Buch
- Befragung zu besonderen Demokratieerlebnissen
- Verlag:
- Gerhard Hess Verlag e.K., 02/2025
- Einband:
- Flexibler Einband
- Sprache:
- Deutsch
- ISBN-13:
- 9783873368514
- Artikelnummer:
- 12186566
- Umfang:
- 496 Seiten
- Gewicht:
- 656 g
- Maße:
- 213 x 149 mm
- Stärke:
- 38 mm
- Artikelnummer:
- 12186566
- Erscheinungstermin:
- 10.2.2025
Klappentext
Drei Disziplinarverfahren, Zwangsversetzung, Ende der Karriere, diskriminierende Bewerbungsablehnungen, diskreditierende Dankesurkunden, begleitet von parlamentarischen Anfragen der Bundestags-SED mit der impliziten Forderung nach Grundrechtsaberkennung und voreingenommenen Berichten der sogenannten freien Presse: Dies musste ein äußerst qualifizierter Ministerialbeamter wegen rechtmäßiger Ausübung der Meinungsfreiheit über sich ergehen lassen. Das Buch demonstriert an einem konkreten Fall die massive Freiheitsgefährdung in der BRD durch den "Verfassungsschutz", der rechtstreue Bürger aus demokratie-ideologischen Gründen zu Feinden erklärt: Ein zunehmend an die "Volksdemokratie" erinnernder Demokratie-Sonderweg BRD. Darüber wird der betroffene Regierungsdirektor außer Diensten, Josef Schüßlburner, vom ehemaligen Journalisten des Deutschlandfunkes Bernd Kallina befragt: Kann man sich gegen die Unterdrückung der Meinungsfreiheit zur Wehr setzen? Welche Auffassungen werden vom Staat unterdrückt? Was wäre zu tun, um in der BRD eine liberale Demokratie des Westens zu verwirklichen? Aufgrund welcher Motivation ist ein Beamter mit Zivilcourage bei Inkaufnahme erheblicher Risiken bereit, sich für die politische Freiheit in der BRD einzusetzen? Neben diesen zentralen Fragen wird notwendiger Weise die dienstliche Karriere eines Ministerialbeamten behandelt, die ihn auch zur Tätigkeit bei der UNO in New York und bei der EU-Kommission in Brüssel geführt hat, neben zahlreichen Sondereinsätzen wie der richterlichen Tätigkeit bei regionalen internationalen Organisationen. Dazu kommen die parteipolitischen Aktivitäten, beginnend bei der SPD und vergleichbare Betätigungen wie etwa die Erstellung eines erfolgreichen Rechtsgutachtens gegen politisch motivierte Kontenkündigungen der Sparkassen.Biografie (Josef Schüßlburner)
Josef Schüßlburner, Regierungsdirektor (Jurist), geb. 1954 in Niederbayern, arbeitet in einem Bundesministerium; er war zum Sekretariat der Vereinten Nationen in New York und als Experte des Luftverkehrsrechts zur Kommission der Europäischen Gemeinschaft in Brüssel abgeordnet. Er hat sich im Zusammenhang mit verfassungs- und völkerrechts- geschichtlichen Studien eingehend mit der Geschichte politischer Ideen beschäftigt. Zuletzt hat er als Mitherausgeber den Sammelband: Was der Verfassungsschutz verschweigt veröffentlicht. Für dieses 2007 erschienene Werk hat er u. a. den Beitrag: Diskussion über Verbot der SPD? beigesteuert, der im Interesse eines effektiven Verfassungsschutzes die Notwendigkeit einer umfassenden Sozialismus-Bewältigung aufzeigt. Zur damit verbundenen Demokratieproblematik ist 2004 das Werk Demokratie-Sonderweg Bundesrepublik erschienen. Im August 2007 hat die Bundestagsfraktion der Ex-SED in einer gegen den Autor gerichteten Kleinen Anfrage der Bundesregierung das Grundrechtsverwirkungsverfahren nahe gelegt.Anmerkungen:
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