Felix Konstantin Hess: Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten
Anti-Suit Injunctions in FRAND-Streitigkeiten
Buch
- Springer Fachmedien Wiesbaden, 10/2023
- Einband: Kartoniert / Broschiert, Paperback
- Sprache: Deutsch
- ISBN-13: 9783658431228
- Bestellnummer: 11618634
- Umfang: 356 Seiten
- Nummer der Auflage: 23001
- Auflage: 1. Aufl. 2023
- Gewicht: 461 g
- Maße: 210 x 148 mm
- Stärke: 20 mm
- Erscheinungstermin: 2.10.2023
- Serie: Juridicum - Schriften zum Zivilprozessrecht
Klappentext
In Rechtsstreitigkeiten über standardessentielle Patente (SEP/FRAND-Streitigkeiten) kann es zu Parallelverfahren in unterschiedlichen Jurisdiktionen kommen. In jüngerer Vergangenheit haben Gerichte in China und in den Vereinigten Staaten Prozessführungsverbote (Anti-Suit Injunctions) gegen Patentverletzungsverfahren in anderen Jurisdiktionen erlassen. Deutsche Gerichte reagierten mit gegenläufigen Prozessführungsverboten (Anti-Anti-Suit Injunctions) zum Schutz der deutschen Patentverletzungsverfahren. Die Arbeit untersucht die Vereinbarkeit von Anti-Anti-Suit Injunctions mit deutschem und europäischem Recht und die Ursachen der ausländischen Prozessführungsverbote.Anmerkungen:
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