Jan Dirk Harke: Gesetzes- und Vertragsauslegung, Kartoniert / Broschiert

Beschreibung

Mit der Vierteilung der Kriterien für die Gesetzesauslegung in Wortlaut, System, Absicht des Gesetzgebers und objektiven Gesetzeszweck wird auf eine Stufe gestellt, was unterschiedlichen Ebenen angehört: Wortlaut und Gesetzgebungszusammenhang sind nur Hilfsmittel für die Erkenntnis von Intention oder Gesetzeszweck. Entstanden aus einer Weiterentwicklung der Lehre von Savigny und älterer Vorstellungen, sind bei der Anwendung des Auslegungsschemas Konflikte vorprogrammiert durch die Vertragsauslegung ist deren Ausgang aber schon längst entschieden.

Klappentext

Die zum Schema gewordene Vierteilung der Kriterien für die Gesetzesauslegung in Wortlaut, System, Absicht des Gesetzgebers und objektiven Gesetzeszweck stellt auf eine Stufe, was zu unterschiedlichen Ebenen gehört: Wortlaut und Gesetzgebungszusammenhang sind lediglich Hilfsmittel für die Erkenntnis von gesetzgeberischer Intention oder objektivem Zweck des Gesetzes. Entstanden ist die heute populäre Vierteilung aus einer unzulässigen Weiterbildung der Lehre von Savigny und älterer Vorstellungen, in der es den Widerspruch von gesetzgeberischem Ziel und objektivem Gesetzeszweck noch gar nicht geben konnte. Der Konflikt zwischen diesen beiden Auslegungsmustern ist unausweichlich, durch die Vertragsauslegung aber schon lange vorentschieden worden.